Gegen die Abwälzung der Krisenkosten – „Superreiche zur Kasse“

Unter diesem Motto veranstaltet die Gewerkschaft ver.di mit einem breiten Unterstützerkreis am vergangenen Samstag, 17. Juli, eine Kundgebung auf der von der Öffentlichkeit weitestgehend freien Wiesn.

Die DKP München trug lautstark zusammen mit der SDAJ und anderen Organisationen diese Forderungen auf die Straße und damit zu den Münchnerinnen und Münchnern. Hunderte beteiligten sich an der Demonstration vom Stachus zur Wiesn.

Unser Kandidat zur Bundestagswahl und Betriebsrat, Stefan, zeigte in seiner Auftaktrede am Stachus die bundesrepublikanische Wirklichkeit schlaglichtartig auf:

„Zu den reichsten Deutschen gehören aktuell Dieter Schwarz mit 28 Mrd. € Besitzer von Lidl, Georg Schaeffler mit 25,3 Mrd. €, Erbe der Schaeffler Gruppe, Susanne Klatten, 17,4 Mrd. € und ihr Bruder Stefan Quandt mit 17,5 Mrd. € die Erben von BMW, und natürlich Theo Albrecht ,17,4 Mrd. €, Beate Heister und ihr Bruder Karl Albrecht mit 36,1 Mrd. €, die Eigentümer von Aldi Nord bzw. Süd.

Allein diese 7 Personen besitzen zusammen über 140 Milliarden Euro. Sie haben damit weit über ein Drittel des Geldes zur Verfügung, welches für den gesamten Bundeshaushalt 2020 verwendet wurde. Sieben Personen besitzen also etwa so viel wie die Bundesrepublik 2020 für Bildung, Verkehr, Gesundheit, Naturschutz, Landwirtschaft, Familie, Entwicklung und Energie ausgegeben hat. Wohl gemerkt für 83 Millionen Menschen.“

Die vollständige Rede kann hier nachgelesen werden.

Impressionen der Demonstration können den Bildern unten entnommen werden.


Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Genossinnen und Genossen,

ich bin Stefan arbeite als Testmanager für CARIAD die Entwicklungstochter von Audi und VW in Ingolstadt und bin dort Mitglied des Betriebsrates.

Zu den reichsten Deutschen gehören aktuell:

Dieter Schwarz mit 28 Mrd € LIDL, Georg Schaeffler mit 25,3 Mrd € Erbe der Schaeffler Gruppe, Susanne Klatten 17,4 Mrd € und ihr Bruder Stefan Quandt mit 17,5 Mrd € die Erben von BMW, und natürlich Theo Albrecht 17,4 Mrd€, Beate Heister und ihr Bruder Karl Albrecht mit 36,1 Milliarden € die Eigentümer von Aldi Nord bzw Süd

Allein diese 7 Personen besitzen zusammen über 140 Milliarden Euro. Sie haben damit weit über ein Drittel des Geldes zur Verfügung, welches für den gesamten Bundeshaushalt 2020 verwendet wurde. Sieben Personen besitzen also etwa soviel wie die Bundesrepublik 2020 für Bildung, Verkehr, Gesundheit, Naturschutz, Landwirtschaft, Familie, Entwicklung und Energie ausgegeben hat. Wohl gemerkt für 83 Millionen Menschen.

Aber diese Sieben und auch die anderen Superreichen haben nicht nur gemein, dass sie sich über Rente und Miete keine Gedanken machen müssen.

Sie haben auch gemeinsam, dass sie ihr Vermögen nicht selbst erarbeitet haben. Sie haben es geerbt bzw. haben es sich über Generationen von uns allen, die wir von unserer Arbeit leben müssen, anhäufen lassen.

Jeden Tag betrügen sie Jede und Jeden von uns, um einen Teil unseres Lohnes, sagen uns wir müssten den Gürtel enger schnallen, spielen uns gegeneinander aus und stecken sich den von uns erarbeiteten Profit in die Tasche.

Wenn sie sich verspekuliert haben schließen sie Standorte und setzen uns und unsere Kollegen vor die Tür oder lassen sich von unseren Steuergeldern retten.

Seit Jahren werden diese Superreichen von den herrschenden Parteien hofiert.

Ein Paar der Parteien die heute mit uns „Superreiche zur Kasse“ rufen sind seit Jahrzehnten dafür verantwortlich, dass ihr Vermögen und ihre Macht immer weiter wächst.

Steuererleichterungen für Unternehmen und Superreiche, und Steuererhöhungen für die unteren Einkommen, Lohn- und Rentenkürzungen und der Verkauf unserer öffentlichen Infrastruktur, ob Wasserversorgung, Krankenhäusern oder Wohnraum an private Investoren wird von diesen Parteien seit Jahrzehnten mit vorangetrieben.

Während das Vermögen dieser Kapitalisten gerade in der Pandemie um bis zu 28% stieg, reden ihre Politiker davon man müsse die Rente kürzen und die Heiz und Mietkosten weiter erhöhen und stecken mehr und mehr Geld ins Militär.

In unseren Schulen bröckelt der Putz von der Decke, unsere Kolleginnen und Kollegen in der Pflege müssen in einem profitgeilen privaten Gesundheitssystem schuften und immer mehr von uns können ihre Miete kaum bezahlen oder müssen Flaschen sammeln, weil die Rente nicht reicht.

Um das zu ändern müssen wir uns zusammentun und gemeinsam kämpfen.

Deswegen kandidiert die DKP zur Bundestagswahl und deswegen kandidiere ich auf der Landesliste Bayern für die DKP.

Die aktuellen Angriffe auf die DKP reihen sich ein mit verschiedenen Angriffen auf linke Kräft der letzten Jahre: wie die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN, Verbotsbestreben der Roten Hilfe e.V. oder der Verfassungsschutzüberwachung der JungenWelt.

Diese nicht vollständige Liste zeigt, dass fortschrittliche Kräfte in Deutschland verhindert werden sollen. Dagegen müssen wir uns zusammentun und gemeinsam kämpfen. Im Betrieb, in den Gewerkschaften und hier auf der Straße.

Wir fordern:

Superreiche zur Kasse“ darf nicht nur ein Lippenbekenntnis sein: Deswegen braucht es Kommunistinnen und Kommunisten in den Parlamenten, deswegen braucht es die DKP.

  • Vermögenssteuer JETZT
  • gesetzliche 35h Woche für alle bei vollem Lohnausgleich
  • Rente mit 60
  • Vergesellschaftung von Grund und Boden – Keine Profite mit der Miete
  • Abrüstung statt Aufrüstung