DKP Rosenheim - Aktuelles

Die »Zwei plus vier«-Verhandlungen: Milliardenpoker um die Ausdehnung der NATO und um die Souveränität der BRD

Junge Welt

20.9.2015 -  Am 12. September 1990 trafen sich die Außenminister der UdSSR, Frankreichs, Großbritanniens und der USA, d. h. die Vertreter der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges sowie die Außenminister der BRD und der DDR im renommierten Moskauer Hotel »Oktober«. Die Bedeutung der Veranstaltung unterstreichend war auch das sowjetische Staatsoberhaupt Michail Gorbatschow anwesend. Die Außenminister unterzeichneten ein Abkommen mit einem wenig aussagekräftigen Namen: »Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland«. In der hiesigen Publizistik wurde er bald als »Zwei plus vier«-Vertrag bezeichnet, nach den teilnehmenden Ländergruppierungen – den beiden deutschen Staaten und den vier Alliierten.

Was in Moskau zum Abschluss kam, hatte am 13. Februar 1990 in der kanadischen Hauptstadt Ottawa seinen Anfang genommen. Auf einer Tagung der Außenminister der Mitgliedsstaaten der NATO und des Warschauer Vertrags wurde über vertrauensbildende Maßnahmen und über Obergrenzen der US-amerikanischen und sowjetischen Präsenz in Mitteleuropa beraten. Dabei beschlossen die Teilnehmer auch, »die deutsche Angelegenheit« nach Ausarbeitung einer gemeinsamen Lösung auf einem für Herbst 1990 geplanten Gipfeltreffen der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) zu präsentieren. Die Verhandlungen über internationale Aspekte der Vereinigung beider deutscher Staaten sollten von den Außenministern der USA, der UdSSR, Frankreichs und Großbritanniens sowie denen beider deutscher Staaten geführt werden.

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Referat des Kreisvorstandes zur Kreisdelegiertenkonferenz der DKP München

Kreisdelegiertenkonferenz der DKP München 25.4.2015

Inhalt:

  • TTIP verhindern
  • Flüchtlinge schützen
  • Rechtspopulismus
  • Solidarität mit Griechenland
  • Parteientwicklung - 21. Parteitag
  • Unsere Position zu
    • Marxismus-Leninismus
    • Diktatur des Proletariats
    • Demokratischen Zentralismus
  • Wie weiter in München
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Entwicklung der Produktivkräfte und Arbeiterklasse heute

Theorie ohne Praxis und Praxis ohne Theorie erklärt nichts

Von Uwe Fritsch

UZ - Zeitung der DKP , 13.3.2015

Für mich bilden Theorie und Praxis eine Einheit. Meine persönliche Praxis allerdings ist weniger von Wissenschaft und Theorie als von praktischer Beobachtung und dem Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen geprägt. Die daraus resultierenden Erfahrungen gleiche ich mit der Theorie ab und versuche daraus Schlussfolgerungen für die Praxis zu ziehen.

Theoriebildung ohne Praxis und Praxis ohne Th...

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Produktivkraftentwicklung und Arbeiterklasse

Eine Frage von politisch-strategischer wie unmittelbar praktischer Bedeutung

Von Nina Hager

UZ - Zeitung der DKP , 13.3.2015

Im Leitantrag des Parteivorstandes steht am Anfang zur Kennzeichnung der gegenwärtigen Situation unter anderem der Satz „Wir erleben zugleich rasante Entwicklungen der Produktivkräfte (PK), die neue Veränderungen in der Klassen- und Sozialstruktur zur Folge haben." Leider wird das im Weiteren nicht ausgeführt.

In Vorarbeit auf das DKP-Programm von 1978 – stärker vielleicht noch...

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Der chinesische Traum

Die Volksrepublik China strebt einen neuen Platz in der Welt an

Von Helmut Peters

UZ - Zeitung der DKP

2.2.2015 - Die Volksrepublik China hatte bisher aufgrund des für sie ungünstigen globalen Kräfteverhältnisses in den internationalen Angelegenheiten, solange die nationalen Interessen nicht betroffen waren, eine Politik der relativen „Zurückhaltung“, des „Abwartens auf ihre Zeit“ (taoguang yanghui) verfolgt. Das hat sich mit der Führung von Partei, Staat und Militär durch Xi Jinping geändert. Die ...

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