DKP München - Aktuelles

Gemeinsam gegen die EU-Wehrmacht!

Gemeinsam gegen die EU-Wehrmacht!

23 EU-Staaten, darunter Deutschland und das „neutrale“ Österreich, haben den Grundstein für eine „europäische Verteidigungsunion“ (PESCO) gelegt. Die „Verteidigungsunion“ soll die EU unabhängiger von den USA machen und zu gemeinsamen Rüstungsprojekten führen. PESCO verpflichtet die Staaten zu:

  • regelmäßige Erhöhung der Militärausgaben
  • Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten
  • Bereitstellung von Soldaten für die „Krisenreaktionskräfte“ der EU

Gegen diese EU-Wehrmacht unter deutscher Führung wollen wir um den 17. Februar anlässlich der sog. „Münchner Sicherheitskonferenz“ demonstrieren. Der Kreisvorstand hat dafür Infotische mit Litfaßsäule, Vorfeldaktionen, Plakate und ein Antikriegsinfo, einen starken Demoauftritt sowie Beteiligung an der Menschenkette und eine Veranstaltung zur neuen EU-Wehrmacht nach der Sicherheitskonferenz diskutiert und geplant. Alle GenossInnen sind eingeladen und aufgerufen, sich daran zu beteiligen.

Kreisvorstand der DKP München, 19.12.17

 

Handlungsfähig werden

Handlungsfähig werden

In der Wochenzeitung Unsere Zeit wurde unser stellvertretender Kreisvorsitzender Tom Talsky zur aktuellen Entwicklung in München interviewt.


UZ: In den letzten Tagen sind teils langjährige Mitglieder aus der DKP ausgetreten. Doch die Auseinandersetzung läuft schon länger. Welche Bedeutung hat der 20. Parteitag von 2013 dabei?

Tom Talsky: Das hängt natürlich alles miteinander zusammen. Die DKP hatte auf dem 20. Parteitag eine klare Richtungsentscheidung getroffen, die da hieß, wir wollen die DKP als eigenständig auftretende, als klare kommunistische Kraft haben und deutlich wahrnehmbar sein. Die Wortführer in München und Südbayern bildeten dabei den Gegenpol, der vor dem 20. Parteitag noch die Mehrheit hatte.

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Solidarität mit Kerem!

Solidarität mit Kerem!

Erneut durchsuchte die Polizei in München Wohnungen von Aktivisten, die sich solidarisch mit der kurdischen YPG erklärten. Die Kreismitgliederversammlung der DKP München beschloss daher am 18.11.2017:

Solidarität mit Kerem

Die Kreismitgliederversammlung der DKP München erklärt sich solidarisch mit Kerem Schamberger.

Mit einem Durchsuchungsbeschluss vom 15. September 2017 drangen am 13. November 2017 Polizeikräfte in seine Wohnung ein, beschlagnahmten Laptop, Smartphone und Speichermedien. Vorwand: Er habe Fahnen der YPG, einer Militärorganisation der Kurden Syriens, auf seinem Blog veröffentlicht. Kerem bestreitet dies selbst nicht, sodass die Durchsuchung und Beschlagnahme nichts anderes ist als eine politische Willkürmaßnahme.

Die Kreismitgliederversammlung der DKP München sieht dies als Maßnahme der Einschüchterung nicht allein gegen Kerem, sondern gegen alle Antiimperialisten.

Hoch die internationale Solidarität!

München, 18.11.2017

Aufbruch in eine neue Zukunft

Aufbruch in eine neue Zukunft

Bericht über die Kreismitgliederversammlung der DKP München am 18.11.2017

Am 18.11.2017 versammelten sich auf Einladung des ehemaligen Kreisvorstandes die Mitglieder der DKP München zu einer außerordentlichen Kreismitgliederversammlung. In den letzten Jahren hatte der ehemalige Kreisvorstand nur noch zu Kreisdelegiertenversammlungen eingeladen, obwohl die Mitgliederzahl der DKP in München nicht signifikant gestiegen war.

Dies führte dazu, dass der inhaltliche Austausch und die Diskussion zwischen den verschiedenen Parteigruppen de facto nicht mehr stattfand. Die getroffene Einschätzung des ehemaligen KVs, mit „den anderen“ lohne sich die Diskussion nicht mehr, wurde leider zur Handlungsgrundlage des Kreisvorstandes. Die Kreismitgliederversammlung beschloss daher den Wunsch an den neuen Kreisvorstand, ab jetzt wieder Kreismitgliederversammlungen statt Kreisdelegiertenkonferenzen durchzuführen. Der inhaltliche Austausch soll aber auch häufiger stattfinden, zum Beispiel durch gemeinsame Bildungsarbeit. Auch die Bezirksversammlung am 9. Dezember sowie die gemeinsame Jahresabschlussfeier der DKP München bieten hier gute Gelegenheiten.

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