DKP Südbayern - Aktuelles

Hochschulen forschen für den Krieg

1,1 Mrd. € hat die Bundesregierung im Jahr 2008 für die Rüstungsforschung an Hochschulen ausgegeben. An den natur- und ingenieurwissenschaftlichen Fachbereichen ziviler Universitäten, wie z.B. der TUM, richten Rüstungsunternehmen wie EADS Stiftungsprofessuren ein; unter Mitwirkung der Bundeswehr-Hochschulen und der Rüstungsindustrie entstehen hier zivilmilitärische Forschungsverbünde wie z.B. die Fakultät Munich Aerospace, ein Zusammenschluss der TUM, der Universität der Bundeswehr,
dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt und der Bauhaus Luftfahrt (EADS, MTU Aero Engines, Liebherr-Aerospace). Sozialwissenschaftliche Sonderforschungsbereiche wie der SFB 700 an der FU Berlin und die „Arbeitsstelle Interventionskultur“ der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg befassen sich mit der Optimierung aktueller und künftiger Militäreinsätze. Um die Behandlung durch Kriegseinwirkung traumatisierter und schwer verletzter Soldaten zu verbessern, bilden Krankenhäuser der Bundeswehr und zivile Universitätskliniken „Wirkverbünde“, die sowohl den Austausch von Personal als auch gemeinsame Bildungs- und Forschungsprojekte beinhalten. Die Informationsstelle Militarisierung Tübingen listet allein 60 zivile deutsche Hochschulen auf, an denen sich Wissenschaftler mit wehrtechnischen und wehrmedizinischen Fragestellungen befassen. An den großen Technischen Universitäten sind militärische Forschungsprojekte und zivil deklarierte Forschung mit militärischen Zielsetzungen (dual use) an der Tagesordnung. 

Die fortschreitende Militarisierung der Hochschulen beginnt auf Kritik und Widerstand zu stoßen.

18. September: Anti-AKW Protest Berlin

18. September: Anti-AKW Protest Berlin

Am Samstag, den 18. September wollen wir mit zehntausenden Menschen in Berlin gegen die Atompolitik der Regierung protestieren. Symbolisch werden wir das Regierungsviertel umzingeln. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, auf die Straße zu gehen! Denn 10 Tage später, am 28. September will Bundeskanzlerin Merkel das Kabinett über längere AKW-Laufzeiten entscheiden lassen. Nur wenn wir am 18. September richtig viele werden, können wir Merkels Atompläne stoppen. Überall im Land starten Busse zur Großdemonstration in Berlin.

Am Wochenende hat Merkel in der Atompolitik erstmals konkret Position bezogen: Um 10 bis 15 Jahre verlängerte Laufzeiten hält sie für "fachlich vernünftig". Doch sie stützt sich dabei auf "Energieszenarien", die von der Atomwirtschaft nahe stehenden Instituten erarbeitet wurden. So wurden die Effekte der Laufzeitverlängerungen schön gerechnet. Indem sie ihrer Politik einen wissenschaftlichen Anstrich verpasst, will sie verdecken, um was es eigentlich geht: knallharte Klientelpolitik.

Gegen Merkels Atomkurs gehen wir am 18. September auf die Straße. Die Demonstration bereiten wir in einem breiten Bündnis von Gewerkschaften, Umweltverbänden, Anti-Atom-Initiativen und Parteien vor. Doch sie wird nur gelingen, wenn sich jetzt noch kurzfristig sehr viele Menschen in die Mobilisierung einklinken.

500 - Milliarden-Geldschein

Der Bezirksvorstand bringt zum Aktions­tag der DKP einen gut gestalteten "Geld­schein" heraus mit dem Aufdruck "500.000.000.000 (fünfhundert Milliarden)" auf dessen Rückseite der Zusammenhang von Bankenrettungsschirm, maroden Staatsfinanzen und Rüstungs­kosten thematisiert wird.
Ein attraktives DKP-Werbematerial ("Geldscheine" werden immer lieber genommen als Flugblätter).

Bezirksmitgliederversammlung bereitete Parteitag vor

Bezirksmitgliederversammlung bereitete Parteitag vor 01.08.2010: Auf einer Bezirksmitgliederversammlung diskutierte die DKP-Südbayern am 31.7. über die politischen Fragen, die im Zusammenhang mit dem im Oktober stattfindenden 19. Parteitag der DKP stehen.

In seinem einführenden Referat (siehe Anlage) wies der Bezirkssprecher der DKP, Walter Listl, auf die Diskrepanz der gegenwärtigen tiefen Krise einerseits und dem schwachen Niveau des politischen Widerstandes andererseits hin.

Die Frage: Warum beherrschen Wut, Angst und resignative Alternativlosigkeit das Denken der Menschen, wo Kampfbereitschaft und solidarisches Handeln gefragt wäre.
Warum gibt es keinen Aufstand, wenn ein kriminelles Casinosystem mit vielen Milliarden Steuergeldern saniert wird und gleichzeitig Hartz IV-BezieherInnen Elterngeld und Heizkosten gestrichen werden und Wohnraum begrenzt werden soll?.
Was und wie können KommunistInnen zur Mobilisierung von Widerstand beitragen, damit Hoffnung auf die Veränderbarkeit der Verhältnisse entsteht und Neugierde auf ein anderes Leben ohne Ausbeutung, Fremdbestimmung und Angst?

Um diese Fragen drehte sich auch ein großer Teil der Diskussion.
Strittig war vor allem, wie sich KommunistInnen bei Betriebsratswahlen verhalten sollen, ob gewerkschaftliche Einheitslisten oder sog. kämpferische Alternativlisten die Kampfkraft der KollegInnen in den Betrieben fördern.

Bei den Delegiertenwahlen waren nur noch zwei der insgesamt 8 Delegiertenmandate zu wählen. Die kreisfreien Gruppen wählten Werner Feldmann, die Bezirksmitgliederversammlung Walter Listl als Delegierten.
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