DKP Südbayern - Aktuelles

Zur "Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern"

Der Parteivorstand der DKP hat auf seiner Sitzung am 17./18. Juni 2017 folgenden Beschluss gefasst:

"Auflösung der Bezirksorganisation Südbayern

Die Bezirksorganisation Südbayern der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) wird mit sofortiger Wirkung aufgelöst (Artikel 7 des Statuts der DKP). Dieser Beschluss wird dem 22. Parteitag der DKP zur Bestätigung vorgelegt.

Die weiteren Gliederungen (Grundorganisationen und Kreise) der bisherigen Bezirksorganisation sind, über die Auflösung der Bezirksorganisation hinaus, von diesem Beschluss nicht betroffen. Sie sind ab sofort direkt an den Parteivorstand der DKP angebunden.

Mit der Auflösung der Bezirksorganisation beenden Gremien der Bezirksorganisation (Bezirksvorstand, Kommissionen der Bezirksorganisation) ihre Tätigkeit. Die Rechte der Mitglieder der Bezirksorganisation sind ansonsten von diesem Beschluss nicht betroffen, dies betrifft auch ihre Organisation in Grundorganisationen und Kreisen."

 


 

Beschluss des Bezirksvorstands der DKP Südbayern vom 24. Juni 2017:

Der Beschluss des Parteivorstands der DKP, den Bezirk Südbayern aufzulösen, ist statutenwidrig und damit unwirksam. Der Bezirksvorstand Südbayern setzt seine Arbeit auf der Grundlage von Parteiprogramm und Statut fort.

In der Begründung des Bezirksvorstands heißt es u.a.:

Der Beschluss des Parteivorstandes, den Bezirk Südbayern der DKP aufzulösen, ist ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Partei.

Er offenbart ein autoritäres und dogmatisches Parteiverständnis und widerspricht allen Regeln der innerparteilichen Demokratie, wie sie im Statut vorgesehen sind.

Weder war dieser gravierende Beschluss den PV-Mitgliedern als Tagesordnungspunkt angekündigt noch wurden den Betroffenen, den Mitgliedern des BV Südbayern und seiner Kommissionen, die Möglichkeit eingeräumt, sich auf der PV Tagung dazu zu äußern.

Das widerspricht allen Gepflogenheiten des Umgangs mit Meinungsverschiedenheiten in der Partei, wie im Statut vorgesehen.

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Hungerstreik für Bleiberecht

Hungerstreik für Bleiberecht

Trockener Hungerstreik für Bleiberecht

Seit heute morgen, Dienstag den 23.05.2017, befinden wir uns mit 36 Protestierenden im trockenen Hungerstreik. Die Forderungen werden direkt an die Ausländerbehörde im Landratsamt Ebersberg adressiert, stellvertretend für alle asylrechtsrelevanten Organe.

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Einige Bemerkungen zum Wahlergebnis der DKP und der Partei DIE LINKE in NRW

Bezirksvorstand der DKP Südbayern:

Das Wahlergebnis der DKP bei den Bundestagswahlen in NRW mit 2440 Erst- und 2906 Zweitstimmen (= 0%) widerlegt die Behauptung, dass mit der Wahl der DKP Druck von links auf die Partei DIE LINKE ausgeübt werden kann, wie der Parteivorstand der DKP behauptet.

Gleichzeitig zeigt das Wahlergebnis der Partei DIE LINKE, mit 4,9%, dass es keines Drucks der DKP bedarf, sondern es einer Unterstützung der Partei die Linke bei den Wahlen bedurft hätte, um die 5% Hürde zu überspringen und als einzige linke Kraft im NRW-Parlament vertreten zu sein.

Die wenigen Stimmen für die DKP hätten zwar für den Einzug der LINKEN ins Landesparlament nicht ausgereicht.
Aber die eigenständige Kandidatur der DKP in NRW hat dazu beigetragen, dass die DIE LINKE den Einzug ins NRW-Parlament ganz knapp verpasst hat und rechte Parlamentsmehrheiten jetzt leichter zusammengeschoben werden können.

Die Eigenkandidatur der DKP hat der linken Politik in NRW und im NRW-Landtag geschadet und eher den Rechten genützt.

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Das neue WiderstandsDenkmal am Platz der Freiheit

Das neue WiderstandsDenkmal am Platz der Freiheit

Projektvorstelung

Dienstag 23.05.2017, 19.00 Uhr

Ort: NS-Dokumentationszentrum München, Auditorium

Eintritt frei

Veranstalter NS-Dokumentationszentrum München (Tel. 23367000)

Weil am Münchner Platz der Freiheit nur eine Steininschrift daran erinnerte, dass hier der
Opfer des Widerstands der NS-Zeit gedacht werden sollte, initiierte der Künstler Wolfram
Kastner, den Platz umzugestalten. Am 5. Juli 2016 wurde unter der Schirmherrschaft von
Karl Freller, Direktor der Stiftung Bayerische Gedenkstätten, ein neues Denkmal eröffnet.
Nun erinnern zwölf Stelen an die Münchner NS-Opfer, die sich auf verschiedene Weise
und aus unterschiedlichen Motiven heraus gegen das verbrecherische Regime stellten.

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Gramsci-Broschüre der DKP Südbayern

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Kosten: 2,50 Euro plus Versand (bei Einzelheft 0,85 Euro)

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