Landtagswahlen NRW - Warum Mitglieder der DKP Solingen diesmal nicht die eigene Partei, sondern die Partei DIE LINKE wählen

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klingenstadt mai 2017Die DKP kandidiert bei den Landtagswahlen in NRW am 14. Mai mit einer eigenen Landesliste und in einigen Kreisen auch mit Direktkandidaten. In der Stadtzeitung der DKP Solingen ,die am 1. Mai verteilt wurde, haben Solinger Kommunistinnen und Kommunisten auf der Titelseite erklärt, warum sie diesmal nicht die eigene Partei wählen, sondern die Partei Die Linke. Am Mittwoch, den 10. Mai wird es eine Wahlkundgebung der Partei Die Linke mit Sahra Wagenknecht und Özlem Demirel, Spitzenkandidatin in NRW, geben. Die DKP Solingen wird auf Einladung der Linken mit einem eigenen Info-Stand vertreten sein, die Stadtzeitung verteilen und für die Wahl der Partei Die Linke werben.

Landtagswahl in unruhigen Zeiten

Warum Mitglieder der DKP Solingen diesmal nicht die eigene Partei, sondern die Partei DIE LINKE wählen

Die DKP kandidiert am 14. Mai in einigen Kreisen mit Direktkandidaten und mit einer Landesliste. Das Wahlprogramm enthält Forderungen wie mehr Geld für die Städte, viel mehr für die Bildung, Begrenzung der Mieten und ein Sofortprogramm für den Sozialen Wohnungsbau, Privatisierungen stoppen, Ausbau der Kindertagesstätten, mehr und gut bezahlte Pflegekräfte in Altenheimen und Krankenhäusern. Und von da soll das Geld herkommen: Von den Reichen und der Rüstung.

Das unterstützen wir. Dennoch wählen Mitglieder der DKP Solingen die Partei die Linke. Wir wollen, dass die Die Linke wieder in den Landtag kommt. Sie ist antifaschistisch, konsequent demokratisch, gegen die Herrschaft der Banken und Konzerne. Wir erinnern uns an ihre Zeit im Landtag; so ist sie dort aufgetreten, so tritt sie auch im Bundestag auf. So ist ihre Politik auch in Solingen, wo wir als DKP eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Genossinnen und Genossen der Partei Die Linke haben.

Wir meinen: Die Zeit schreit danach, zusammen zu stehen, gemeinsam Politik zu machen, Druck und Widerstand zu entwickeln. Da genügt ein Blick in die Wirklichkeit:

Längst haben wir keinen Frieden mehr, die Bundeswehr ist weltweit in Kriege verwickelt, Nato-Soldaten stehen an der russischen Grenze. Was Trump noch vom Zaun bricht, wissen wir nicht. Folgt auf die „Superbombe“, eben in Afghanistan abgeworfen, jetzt die Atombombe?. Die Gefahr ist mit Händen zu greifen. Es droht eine neue Runde des Rüstens Die Waffenhersteller reiben sich die Hände, fette Profite winken: Und weil Trump es will, soll noch mehr Geld für Rüstung ausgegeben werden. Zwei Prozent des Sozialprodukts, das heißt Verdoppelung. Also noch mehr Waffen, mehr Soldaten, mehr Krieg. Weniger für Soziales, das folgt daraus! Das wollen wir nicht!

Viele Menschen haben Angst, sei es vor sozialem Abstieg, vor Verlust des Arbeitsplatzes, sei es vor dem Absinken in Armut und Hartz-IV, vor unzureichender Sicherung im Alter, Angst vor den Folgen der Klimakatas- trophe, vor Anschlägen. Es ist kalt in Deutschland, für die arbeitenden Menschen, die Rentner, die Arbeitslosen, die allein Erziehenden, die schon Abgehängten. Die Tatsachen sprechen Bände: Fast jeder 10. Haushalt in Solingen ist auf Hartz-IV. Fast jedes 5. Kind lebt in einem solchen Haushalt. Viele Städte, auch Solingen, unterliegen einem Sparzwang. Öffentliche Einrichtungen wurden geschlossen. Selbst der Öffentliche Nahverkehr wird weiter beschnitten.

Warm und gemütlich hingegen haben es die Gutverdienenden und die Reichen. Der krasse soziale Gegensatz empört. Die Rech- ten nutzen das aus. Sie bieten wie seinerzeit die Nazis ihre einfachen „Lösungen“ an und haben damit beängstigenden Zulauf. So geht nun ihre Saat auf, hier und in anderen Ländern Europas.

Genügend Gründe, zusammen zu stehen, gemeinsam Politik zu entwickeln, Widerstand zu entfachen. Auf der Straße. In den Parlamenten. Wir als DKP sind dabei. Das Programm der Partei Die Linke und das von der DKP beschlossene Programm „Sofortprogramm Frieden, Arbeit, Bildung, Wohnen“ sind eine gute Grundlage.

Gemeinsam sind wir stärker!

11.5.2017

 

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