Ostermarsch-Aufruf 2017

E-Mail Drucken PDF

 Münchner Friedensbuendnis

Abrüsten für eine gerechtere Zukunft

Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt!

ostermarsch mnchen 20173.4.2017 - Von Afghanistan über Jemen bis Mali finden wir heute Regionen der Perspektivlosigkeit, von Verwüstung und Gewalt - das Ergebnis eines vorgeblichen „Krieges gegen den Terror“, der selbst nur Terror ist, und der auf ganzer Linie gescheitert ist. Hunderttausende von Opfern nicht nur im Irak, in Libyen und Syrien, und keine Umkehr in Sicht?

In dieser Situation stellt die Bundesregierung, nahezu ohne nennenswerte öffentliche Kritik, die Weichen für weitere maßlose Aufrüstung: Der Rüstungshaushalt wurde in den letzen Jahren laufend erhöht auf heute 37 Milliarden Euro. Das war erst der Anfang, die jüngsten Ankündigungen auf der Münchner „Sicherheits“konferenz - 2% vom Bruttoinlandsprodukt - würden zu einer dramatische Steigerung führen, nämlich zur Verdoppelung der Militärausgaben auf über 70 Milliarden Euro. Gleichzeitig treibt vor allem Deutschland den Umbau der EU zu einer militärischen Großmacht an.

Dabei gibt der „Westen“ mit seinen Allianzen – EU, NATO und weitere Partner – bereits jetzt im Vergleich zur übrigen Welt ein Vielfaches für das Militär aus.

Über tausend Militärstützpunkte auf dem Globus stehen für
militärische Machtpolitik ...

… und fast alle gehören zum westlichen Machtbereich!

Angesichts dieser haushohen militärischen Überlegenheit kann jede weitere Rüstung nur als Drohung verstanden werden. Gegen wen sollen sich mögliche militärische Angriffe der NATO richten, welche „Terroristen“ sind als nächstes an der Reihe?

Die wachsende Konfrontation gegenüber Russland führt in eine Sackgasse. Der Truppenaufmarsch an der Grenze zu Russland, zusammen mit den zunehmend aggressiv angelegten Großmanövern, ist ein Spiel mit dem Feuer. Wir übersehen nicht die militärischen Reaktionen Russlands – die Notwendigkeit einer Verständigung ist offensichtlich!

Die heutigen Herausforderungen von Klimawandel, Umweltverschmutzung, Fluchtbewegungen bis – ja, auch Terrorismus, sind gerade nicht mit Militärpolitik und harter Konkurrenz zu bewältigen.

Die Bundesregierung unterstützt die türkische Regierung, die systematisch jegliche Opposition innerhalb wie außerhalb des Parlaments verfolgt. Ebenso verhängnisvoll ist die fortgesetzte Kooperation der Bundesregierung mit despotischen Monarchien wie Saudi-Arabien oder die skrupellose Unterstützung für repressive Putschregime wie Ägypten und andere. Die Beschwörung der „westlichen Werte“ und der Menschenrechte ist nur Heuchelei.

Die Rüstungsexporte sind Teil des Problems und gehören abgeschafft!

Asyl ist Menschenrecht, daran halten wir fest!

Auch um Fluchtursachen zu bekämpfen muss eine friedensorientierte Außenpolitik auf der Gleichberechtigung souveräner Staaten beruhen, statt auf der gegenwärtigen militärischen Machtpolitik.

Bei den Interventionen zu Syrien ebenso wie in der Konfrontation mit der Ukraine wurde fast nur auf Verschärfung statt auf mögliche Schritte zur Verständigung gesetzt.

Wir empören uns – eine Umkehr ist nötig!

Obwohl der Bundestag im März 2010 beschlossen hat, die Atomwaffen in Büchel abzuziehen, wurde inzwischen eine verantwortungslose „Modernisierung“ begonnen! Erschreckend, wie hierzulande wieder von Atombewaffnung gesprochen wird – eine Geisel der Menschheit, die gemeinsam abgeschafft werden müsste!

Die Politik der Militarisierung richtet nur Schaden an. Nirgendwo sind Verbesserungen für die Bevölkerung zu erkennen, ganz im Gegenteil: Geld und Ressourcen fehlen für die menschliche Entwicklung. Wir definieren menschliche Sicherheit so: Nahrung, Wasser, Wohnen, Arbeit, Bildung und Musik und Kultur. Daran müssen sich die Politiker messen lassen.

Aufrüstung und Sozialabbau sind zwei Seiten einer Medaille – Verschlechterungen bei Renten und übriger Sozialpolitik sind unfreiwillige Opfer für die Ansprüche der Bundeswehr, die durch nichts gerechtfertigt sind!

Die Regierung wird dabei von den meisten großen Medien „wie aus einem Munde“ unterstützt.

Dem entspricht deren auffällige Unterstützung des alten und des neuen Bundespräsidenten – beide, Gauck wie Steinmeier, setzten sich ausdrücklich für noch mehr Bundeswehreinsätze und damit Konfrontation ein – Nein, davon wenden wir uns ab.

Wir erinnern uns mit Respekt an einen Bundespräsidenten, an Gustav Heinemann, der tatsächlich mit seiner ganzen Persönlichkeit für Friedenspolitik eintrat. Vor allem ein Kernsatz ist gerade heute für uns die wichtigste Empfehlung:

„Jede Bundeswehr muss grundsätzlich bereit sein, sich um einer besseren politischen Lösung willen in Frage stellen zu lassen.“

Gleichzeitig berufen wir uns auch auf einen großen Aufklärer unserer Tage, Edward Snowden, unfreiwillig im russischen Exil. Er bringt es wiederholt in seinen Videobeiträgen auf den Punkt:

„Es reicht nicht, an etwas zu glauben. Wenn Ihr wollt, dass es besser wird,
werdet Ihr Euch für etwas einsetzen müssen.“

In diesem Sinne rufen wir auf – macht mit beim Ostermarsch
München, Samstag, 15. April 2017, 11:00 Uhr
vom Stachus zum Max-Joseph-Platz

 

Spendenkonto: Friedensbüro e.V., IBAN: DE66 7001 0080 0041 0398 01 BIC: PBNKDEFF
Möglichst bitte Spenden - Einzelpersonen 10.-, Gruppen 25.- .. 50.- € oder (gerne!) mehr; Stichwort: "Ostermarsch"

 

logo kommunde marxlink 161111


Nachrichten von www.kommunisten.de

  • PCF: "Die Französische Kommunistische Partei ist aufgerufen, sich neu zu ...
    28.06.2017: Der Nationalrat der Französischen Kommunistischen Partei PCF hat am Wochenende (23./24.Juni) über Lehren und Konsequenzen aus den Wahlergebnissen diskutiert. Mit dieser Tagung wurde der Auftakt für eine große Parteidiskussion gegeben, deren Ergebnisse mit der Abhaltung eines außerordentlichen Parteitags im...
  • Iranische TUDEH Partei warnt vor "regime change"
    27.06.2017: Wachsende Spannungen im Mittleren Osten sind Teil der Aggression Washingtons gegenüber Teheran, warnten die iranischen KommunistInnen am Samstag in einer Erklärung.
  • Beschluss des Bezirksvorstands der DKP Südbayern vom 24. Juni 2017
    Beschluss des Bezirksvorstands der DKP Südbayern vom 24. Juni 2017: "Der Beschluss des Parteivorstands der DKP, den Bezirk Südbayern aufzulösen, ist statutenwidrig und damit unwirksam. Der Bezirksvorstand Südbayern setzt seine Arbeit auf der Grundlage von Parteiprogramm und Statut fort." In der Begründung...
  • Euklid Tsakalotos: Den Weg für radikalere Lösungen ebnen
    26.06.2017: Zuerst die schlechte Nachricht. Die letzten Niederlagen der rechtsextremen Populisten in Ländern wie Frankreich und den Niederlanden sollten uns nicht in Sicherheit wiegen. Die soziale Frage, das Gefühl der Ungerechtigkeit in den breiten Bevölkerungsschichten, die weit verbreitete Ansicht, dass...
  • Kieler Woche und militaristisches Säbelrasseln
    24.06.2017: So wie jedes Jahr lockte Ende Juni die „Kieler Woche, das größte maritime Volksfest Nordeuropas“ (so der eigene Anspruch, des von vielen international agierenden Großkonzernen gesponserten Mega-Events) wieder Hunderttausende in die Hauptstadt Schleswig-Holsteins. Neben ambitioniertem Segelsport, Open-Air-Konzerten auf zig...
  • DKP-Rheinland-Pfalz: Beschluss zur Auflösung des Bezirks Südbayern sofort zurücknehmen
    24.06.2017: Die SprecherInnen der DKP Bezirk Rheinland-Pfalz verurteilen den Beschluss des Parteivorstands vom 17. und 18. Juni 2017, den DKP-Bezirk Südbayern aufzulösen. Hier wird versucht, das Statut als Disziplinierungsmittel im innerparteilichen Meinungsstreit zu missbrauchen. Alleine schon die Umstände der Beschlussfassung lässt...

kommunist-werden


Gramsci-Broschüre der DKP Südbayern

Titelblatt_aussen

Kosten: 2,50 Euro plus Versand (bei Einzelheft 0,85 Euro)

ab 10 Stück und bei Vorkasse pro Heft 2,- Euro und versandkostenfrei

Bestellung über solveiggruber@hotmail.de

Bankverbindung:
DKP München, Kto-Nr.213 888 800
Postbank München, BLZ 700 100 80, Kennwort "Gramsci"
BIC: PBNKDEFF
IBAN: DE69700100800213888800



marxistische linke


Lokale Organisationen und Bündnisse:

mbgkr

muc-fbbb

Kopie_von_MAPC-RundLogo

 

aida213x42

attac-muc-neu  

dff-muc

ku

   cuba

 

vvn-muc-bda_2