SYRIZA zwischen Memorandum und gesellschaftlicher Transformation

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Bericht vom 2. Parteitag

Mi., 2. November, 19 Uhr,
KommTreff, Holzapfelstr. 3
80339 München

 

Vom 13. – 16. Oktober fand in Athen der 2. Parteitag von SYRIZA statt. Annähernd 3.000 Delegierte diskutierten über die Bilanz der Regierungsarbeit, die Rolle der Partei, das Verhältnis von Partei und Regierung sowie die nächsten Schritte und die Perspektive des Sozialismus im 21. Jahrhundert.
In die Zeit seit dem Gründungsparteitag im Juli 2013 fielen der Wahlsieg im Januar 2015, die Übernahme der Regierung, das 'OXI' gegen die Erpressung durch die Troika, die Kapitulation vor der finanziellen Erdrosselung und die Annahme des 3. Memorandums im Juli 2015, die Abspaltung der sog. 'Linken Plattform' und schließlich die Neuwahlen im September 2015. Auf Anweisung der internationalen Gläubiger - vertreten durch die Troika bzw. 'Institutionen' – hat die SYRIZA-geführte Regierung Steuern erhöht, Renten kürzen müssen, einen neuen Fonds zur Privatisierung gegründet, … . Maßnahmen, die im Widerspruch zu der von SYRIZA beabsichtigten Politik stehen.
SYRIZA steht im Konflikt, die aufgezwungenen Maßnahmen umzusetzen und die Perspektive einer gesellschaftlichen Transformation offenzuhalten.

Leo Mayer nahm für die marxistische linke an dem Parteitag teil und berichtet.

Eine Veranstaltung der dkp.muenchen.de, Gruppe Ost

 

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