Der Fahrplan für CETA: Auf zur Demo!

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Mehr Demokratie Bayern

1. Großdemonstrationen am 17.09. in München
2. Corso Leopold – Mehr Demokratie ist dabei
3. Rückblick auf den Start des Volksbegehrens
4. Landesmitgliederversammlung
5. Weitere Termine

der Auftakt zum Volksbegehren gegen CETA am 16. Juli war ein voller Erfolg: 50.000 Unterschriften für den Zulassungsantrag an nur einem Tag! Zwar sind nur 25.000 Unterschriften notwendig, jedoch wollten wir die große Zustimmung, die uns aus allen Ecken Bayerns entgegenschlug, nicht vorschnell stoppen. Daher haben wir bis zum 1. August weiter gesammelt. Genaue Zahlen liegen uns zwar noch nicht vor, die Zahl der Unterschriften dürfte aber bei mindestens 70.000 liegen.

"Ich bin seit über 15 Jahren aktiv für Mehr Demokratie, ich kenne die Kraft der direkten Demokratie. Aber das ist sagenhaft. An einem Wochenende wurden über 50.000 Unterschriften gesammelt! Wir kommen mit dem Zählen gar nicht mehr hinterher!", so Susanne Socher, Sprecherin von Mehr Demokratie Bayern und Vertrauensperson des Volksbegehrens gegen CETA. 

Aber das war nur der erste Schritt. Für das Volksbegehren zeichnet sich nun folgender Weg ab: Wir werden die Unterschriften Anfang oder Mitte Oktober zu einem politisch günstigen Zeitpunkt beim Innenministerium einreichen. Den weiteren Verlauf haben wir dann nicht mehr in der Hand. Möglicherweise wird der Zulassungsantrag dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zur Überprüfung vorgelegt, welcher dann innerhalb von drei Monaten eine Entscheidung treffen muss. Wie auch immer, von der Zulässigkeit des Antrages sind wir fest überzeugt und rechnen mit dem Volksbegehren spätestens im Frühjahr 2017.

Bis dahin wollen wir aber nicht die Füße hochlegen. Am 17. September finden bundesweit 7 Großdemonstrationen statt, eine davon in München. Insgesamt hoffen wir wieder auf eine Viertelmillion Menschen. Denn mit einem starken Zeichen, können wir einiges bewegen. Zwei Tage nach der Demo entscheidet die SPD auf einem Sonderparteitag über ihre Zustimmung zu CETA. Und ohne die SPD ist CETA in Deutschland kaum durchzusetzen. Dazu stehen in den Wochen danach wichtige Entscheidungen im Europäischen Ministerrat an, z.B. über die vorläufige Anwendung. Es ist also wichtiger denn je, ein starkes Signal zu senden.

Bitte schließen Sie sich dem Protest an! TTIP wackelt schon gewaltig, bringen wir auch CETA zu Fall!

1. Großdemonstration am 17.09.2016 in München

Die Demo in München startet um 12 Uhr am Odeonsplatz. Wir werden dabei in einem eigenen Block unsere Forderungen nach Volksentscheiden bei Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP unterstreichen. Wir würden uns sehr freuen, wenn sich möglichst viele Menschen uns anschließen. Material (Schilder, Fahnen, etc.) wird dafür genügend vorhanden sein. Dazu wird uns die Band „Beatprotest“ musikalisch unterstützen.
Ein gemeinsamer Treffpunkt, sowie weitere Informationen werden vorher per email an alle Angemeldeten versandt und auf unserer Homepage veröffentlicht.
Anmeldungen unter folgendem Link oder direkt bei mir ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ):
https://www.mehr-demokratie.de/demo_ttip_ceta_muenchen.html

Des Weiteren könnten wir noch einige helfende Hände bei der Vorbereitung und auf der Demo brauchen. Wer sich vorstellen kann, beim Zusammenbau der Materialien oder als Ordner bei der Demo zu helfen, bitte bei mir melden.
Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder 089/4622 4205

Der Weg zur Demo:
Die einfachste Art, von außerhalb zur Demo zu kommen ist mit dem Bus. Dieser bringt Sie  direkt zur Auftaktkundgebung: https://ttip-busse.de/
Auch Mehr Demokratie fährt mit zwei Bussen zur Demonstration nach München. Tickets können Sie unter folgendem Link bestellen:
Nünberg Bus: https://ttip-busse.de/tickets/M003/N%C3%BCrnberg/  
Allgäu Bus: Dieser steht noch nicht online. Anmeldungen bitte bei Gerd Hoffmann ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. )

Alle aktuellen Informationen und die Anreiseempfehlungen für den öffentlichen Nahverkehr finden Sie auf: www.ttip-demo.de/anreise/muenchen/

2. Corso Leopold – Mehr Demokratie ist dabei

Am 10. und 11.09.2016 werden wir wieder einen Infostand auf dem Corso Leopold haben. Mitglieder und Interessenten sind zu einem Besuch herzlich eingeladen! Wir werden Interessentenunterschriften zum Thema CETA sammeln, über das kommende CETA Volksbegehren informieren und Informationen über die Themen von Mehr Demokratie bereit haben.

Der Stand ist am Samstag von 16:00 bis ca. 20:00 und vom Sonntag von 11:00 bis ca. 20:00 in Betrieb. Unser Infostand wird sich an der Ecke Leopoldstraße/Franz-Josefstraße befinden.
Wer selbst am Stand helfen möchte - bitte e-mail an Stefan Bauer ( Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. )

Hier einige Impressionen zum Corso Leopold vom 12.06.2016
 https://bayern.mehr-demokratie.de/10885.html

3. Rückblick auf den Start des Volksbegehrens

Der Start des Volksbegehrens gegen CETA verlief überaus erfolgreich – und hat uns selbst etwas überrascht. Auf die notwendigen 25.000 Stimmen hatten wir gehofft, aber dass wir am ersten Sammeltag gleich die doppelte Menge schaffen, damit hatten wir nicht gerechnet. Dennoch kommt dieser Erfolg nicht von ungefähr. Ohne die sehr gute Zusammenarbeit mit unseren Bündnispartnern, den zahlreichen Unterstützern und natürlich den lokalen Bündnissen vor Ort sowie das unglaubliche Engagement vieler Einzelner, wäre dieses Ergebnis nicht möglich gewesen. Vielen Dank noch einmal an dieser Stelle!

Wie hoch die Zahl der Unterschriften genau ist, lässt sich momentan schwer abschätzen. Es liegen noch viele Listen zur Bestätigung auf den jeweiligen Gemeinden. Dennoch stapeln sich schon die Kartons bei uns im Büro. Von 70.000 gültigen Stimmen können wir daher mindestens ausgehen. Wie viele es genau sind, werden wir bei der Übergabe an das Innenministerium Anfang oder Mitte Oktober verkünden.
Aktuelle Informationen Rund um das Volksbegehren finden sie unter:
http://www.volksbegehren-gegen-ceta.de/

4. Landesmitgliederversammlung

Bitte beachten: Die nächste Landesmitgliederversammlung findet am 29.10.2016 im Eine-Welt-Haus in der Schwanthalerstraße 80 in München statt. Die Tagesordnung und weitere Informationen werden noch bekannt gegeben.
Anmeldungen unter: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

5. Weitere Termine

Mitglieder und Interessenten treffen sich zum Stammtisch in München, um über Mehr Demokratie-Themen und Anderes zu sprechen. Interessierte, die MD gerne mal kennenlernen möchten, sind herzlich eingeladen. Hier gibt es keine Tagesordnung und kein Aktionsprogramm, sondern einfach Gespräch, Meinungs- und Informationsaustausch.

Zeit: 14.09.2016 19:00
Ort: Wirtshaus am Bavariapark
        Theresienhöhe 15
        80339 München

Anmeldungen bitte unter: http://doodle.com/poll/25r8pp4qyvhke92w

Bei Rückfragen zur Demo, dem Volksbegehren gegen CETA oder allem Weiteren stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

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Mit besten Grüßen

Simon Strohmenger
Mehr Demokratie - Bayern
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
089 / 4622 4205
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