Beschluss des Bezirksvorstandes der DKP Südbayern vom 17.6.2016

E-Mail Drucken PDF

Der BV-Südbayern der DKP hält die Entscheidung des Parteitags und der 3. PV-Tagung eigenständig als DKP zu den Bundestagswahlen zu kandidieren für falsch und wird sich an der Umsetzung dieser falschen Orientierung nicht beteiligen.

Im Antrag des PV an den 21. Parteitag heißt es:

"... Kriterien für die Form eines Wahlantritts sind...

Was dient der Stärkung fortschrittlicher außerparlamentarischer Bewegung ? (dazu kann natürlich
auch gehören außerparlamentarischer Bewegung einen parlamentarische Arm zu verschaffen)
Was dient der Zusammenführung außerparlamentarischer Bewegung und fortschrittlicher Kräfte?

Was dient der Verbreitung von (sozialistischem) Klassenbewusstsein?

Was dient der Stärkung der DKP? ... "

Diese Kriterien widersprechen einer Eigenkandidatur der DKP.

Diese würde die fortschrittliche außerparlamentarische Bewegung weder stärken noch zusammenführen, sondern eher spalten und Stimmen aufsplitten.

Angesichts der wachsenden Kriegsgefahr geht es bei diesen Wahlen um die Stärkung der einzigen Antikriegspartei im Bundestag, der Partei Die Linke.

Ein aktives Eingreifen in den Wahlkampf zur „Verbreitung von sozialistischem Klassenbewusstsein" hat nicht eine Eigenkandidatur der DKP zur Voraussetzung.

Die zu erwartenden Wahlergebnisse für die DKP tragen nicht zur Stärkung der DKP bei, sondern schwächen eher nicht nur unsere geringe Finanzkraft sondern auch die Motivation der G+G angesichts des Missverhältnisses von Aufwand und (Wahl)-Ergebnis.

 
Banner