DKP München - Aktuelles

Der Januarstreik

Der Januarstreik

Wie der Frieden erzwungen werden kann.

Es herrscht Krieg. In Nordsyrien bekämpfen kurdische Gruppen mit deutschen Panzerabwehrraketen die türkische Armee mit ihren deutschen Leopard-Panzern. Deutsche Waffen und deutsches Geld morden mit in aller Welt. Solange Krieg geführt wird, sprudeln die Gewinne der Rüstungsunternehmen. Das war bereits vor 100 Jahren so: Im Ersten Weltkrieg entwickelte sich in den letzten Kriegsjahren ein barbarischer Stellungskrieg, bei dem es nur um die Vernichtung des Feindes durch Verpulvern von Menschen, Maschinen und Waffen ging. Die Bevölkerung nicht nur in München hungerte. Lebensmittel wurden durch den Staat rationalisiert, besonders Frauen wurden in der kriegswichtigen Rüstungsindustrie in einer 6-Tage-Woche und über 9 Stunden pro Tag beschäftigt. Ein amtlicher Stimmungsbericht schildert: „Die Familie [lebt] nur anscheindend von Brot und Kartoffeln. Für Gemüse Graupen, Grütze ist kein Pfennig mehr übrig, Kleider, Schuhzeug und Wäsche dürfen nicht erneuert werden, ja es reicht sogar nicht einmal dazu, die nötige Seife zum Waschen der Wäsche zu kaufen.“ Immer wieder kam es zu Protesten der Arbeitenden, der Staat antwortete mit mehr Polizei und Militär. Es schien kein Mittel zu geben, sich gegen diese Kriegswirtschaft und den Krieg an sich zu wehren.

Doch will man einen scheinbar übermächtigen Gegner bezwingen, so muss man sich seiner eigenen Macht klar werden: Die kriegswichtige Rüstungsindustrie war eben wichtig, um Krieg führen zu können. Wie beendet man den Krieg? Durch Streiks in den kriegswichtigen Industrien, denn dort tut es weh. Kurt Eisner, der spätere erste bayerische Ministerpräsident, trat 1914 noch gemeinsam mit der SPD für die verheerenden Kriegskredite ein, die den Krieg erst möglich machten. Eisner durchblickt die Kriegspropaganda der Herrschenden doch schließlich und kommt 1918 nach München, um die Münchner Beschäftigten zu überzeugen, sich an diesen Streiks zu beteiligen. Am 28. Januar darf er vor 800 Arbeitern in der Schwabinger Brauerei sprechen und ruft dort zur Beteiligung am Munitionsarbeiterstreik auf. In Berlin streiken an diesem Tag 100.000 Arbeiterinnen und Arbeiter für Frieden und für eine umfassende Demokratisierung der gesamten Staatseinrichtungen. Einen Tag später beschließen die Betriebsvertrauensleute der Kruppwerke (später: Thyssen-Krupp) in den Bayerischen Geschützwerken im Beisein von Kurt Eisner ihren Streik ab dem 31. Januar 1918. Im gesamten deutschen Reich beteiligen sich bereits über 250.000 Arbeiterinnen und Arbeiter am Streik.

Am 31. Januar streiken nicht nur 1.000 Münchner Kruppianer, es schließen sich auch die BMW-Arbeiterund die Beschäftigten der Bayerischen Flugzeugwerke an, die auf ihren Betriebsversammlungen im Mathaeserbräu für den Streik stimmen. Rund 6.000 Streikende ziehen durch München über die Sonnenstraße. Kurt Eisner wird daraufhin verhaftet. Am Tag darauf ziehen die streikenden Kruppianer zusammen mit Teilen der Lokomotivfabrik Maffei (später: Krauss-Maffei-Wegmann) zum Polizeipräsidium in der Ettstraße und fordern die Freilassung von Eisner und anderen Streikführern. Viele weitere Arbeiterinnen und Arbeiter fassen Mut und es schließen sich weitere Betriebe den Streiks an. An diesem Tag sind bereits rund 10.000 Münchner Beschäftigte im Streik. Auf der Theresienwiese versammeln sich viele Streikenden, um „dem Kriege des Wahnsinns und der Wahnsinnigen ein Ende zu bereiten.“ Die Streiks in den Kruppwerken und bei BMW waren besonders wichtig, da diese Werke für die Kriegsproduktion essenziell waren. Der neue Rüstungsstandort München wurde zur Archillesverse der Kriegsprofiteure.

Am 2. Februar beteiligten sich an den Streiks:

  • „Bayerischen Flugzeugwerken“: 3.000 Männer und Frauen
  • „Bayerischen Geschützwerken“: 2.000 Männer und Frauen
  • „Bayerischen Motorenwerke“: 1.500 Männer und Frauen
  • „Präzisionswerken Deckel“: hauptsächlich 1.100 Frauen
  • „Ottowerke-Maschinen- und Flugzeugfabrik“: etwa 1.000 Männer und Frauen
  • „Zigarettenfabrik Austria“: 500 Frauen
  • „Zigarettenfabrik Philipps Carl Witwe“: 300 Frauen
  • „Möbelfabrik Deutsche Werkstätten“: 180 Männer und Frauen,
  • „Lederfabrik Gebrüder Hesselberger“: 150 Frauen
  • Hinzu kommen noch viele, vor allem streikende Frauen aus weiteren kleinen Betrieben.

In ganz Bayern beiteiligten sich an den Januarstreiks etwa 75.000 Beschäftigte.

Doch so plötzlich die Streiks entflammten, so brachial fanden sie ihr Ende. Die SPD wiedersetzte sich von Anfang an den Streiks, wollte sie verhindern. Als sie nicht mehr zu verhindern waren, bemächtigten sie sich der Streikleitung. Dabei scheuten sich der rechte Parteiführer der bayerischen Sozialdemokratie Erhard Auer nicht, mit den Münchner Polizeibehörden gemeinsame Sache zu machen und bei der Verhaftung der Streikführer aktive „Amtshilfe“ zu leisten. Am 4. Februar erklärten sie den so hoffnungsvoll sich ausbreitenden Streik für beendet. Einzige Konsequenz: Die Forderungen werden der Reichsregierung unterbreitet.

Die so hoffnungsvoll begonnen Streiks wurden also in letzter Sekunde abgebrochen, ihr Erfolg wurde verhindert. Wäre dieser Streik weitergegangen, wäre der erste Weltkrieg bereits deutlich früher beendet worden. Frieden erstreiken kann also funktionieren. Die deutschen Gewerkschaften scheuen sich allerdings heutzutage davor, das Mittel des politischen Streiks einzusetzen. Grund genug gäbe es genug: Gegen das unsoziale Hartz-IV, für kostenfreien Wohnraum, gegen die momentan 19 Auslandseinsätze der Bundeswehr, für ein Verbot von Waffenexporten.

Am Sonntag, 28. Januar 2018, kehrt Kurt Eisner zurück. Er ruft ab 14.30 Uhr vorm ehemaligen Schwabinger Bräu (Leopoldstraße 82) abermals zum Munitionsarbeiterstreik auf.

Zum 85. Geburtstag von Guido Zingerl

Zum 85. Geburtstag von Guido Zingerl

Der Maler, Karikaturist und Genosse Guido Zingerl feierte am 19. Januar seinen 85. Geburtstag. In seinem Leben hat er einiges erreicht, auf das er stolz sein kann: Er beteiligte sich maßgeblich im Schutzverband bildender Künstler im DGB, war bei den "Schwabinger Krawallen" 1962 dabei, veröffentlichte viele Bilder, Zeichnungen und Karrikaturen und war stets dabei, wenn es darum ging, gegen neue und alte Kriegstreiber aufzustehen. 1968 war er einer derjenigen, die die DKP neu konstituierten und damit die KPD aus der Illegalität herausholte.

In der Wochenzeitung Unsere Zeit haben wir daher eine Anzeige für geschaltet. Auf dass dein "Arbeitswut" auch weiter dafür sorgt, dass es morgen besser ist, als heute.

Konkrete Stärkung

Konkrete Stärkung

Diskussionen des Kreis München zum Stärkungsantrag an den Parteitag

Wie können wir als DKP wieder stärker werden? Wie kann die Offensive des Kapitals gestoppt werden? Wie kann ein Weg aus der Defensive der Arbeiterbewegung gefunden werden? Zu diesen Fragen hat der Parteivorstand den Antrag „Für Frieden, Arbeit, Solidarität – DKP stärken“ zum Parteitag im März herausgegeben. Darin wird u.a. vorgeschlagen, in den nächsten Jahren den Schwerpunkt unserer Arbeit auf die Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit und die Kommunalpolitik zu legen. Besonders die Auseinandersetzungen im Bereich der Öffentlichen Daseinsvorsorge (Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) bieten gute Ansatzpunkte, zur Formierung von Klassenbewusstsein beizutragen und die organisatorische Verankerung der Partei in der Arbeiterklasse voranzutreiben.

Sehr konkret haben wir daher diesen Antrag an einem gut besuchten Kreisabend zur Vorbereitung des Parteitags am 10. Januar geprüft. Dabei wurde auch genannt, dass die Kämpfe in der Metall- und Elektroindustrie eine Magnetwirkung auf andere Teile der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung haben, wie es auch der Stärkungsantrag formuliert. Durch die Tarifrunde gewinnt die Forderung nach einer – leider nur individuellen – Arbeitszeitverkürzung einen enormen Zulauf und strahlt auch auf andere Bereiche aus. Auch hier sehen wir die DKP, die in diesen Auseinandersetzungen eingreifen muss.

Auch in der Kommunalpolitik haben wir als Kreis München einige Erfahrungen gemacht, die wir ausbauen wollen. Nicht nur die Mietpreissituation in München macht eine konsequente kommunistische Kraft notwendig. Auch die Kämpfe im Bereich der Öffentlichen Daseinsvorsorge, wie z.B. die Sanierungsmaßnahmen des Städtischen Klinikums oder die Kämpfe im Sozial- und Erziehungsdienst sind gute Ansatzpunkte, um gemeinsam als Kreis München kommunalpolitisch aktiver zu werden.

Um die Welt zu verändern, muss man sie auch erkennen. Unsere Mitglieder brauchen analytisches Rüstzeug, um die weltweiten Entwicklungen zu verstehen. Daher legt der Antrag auch einen Schwerpunkt auf die Bildungsarbeit. Die kollektive Bildungsarbeit der Grundorganisationen soll gestärkt werden, z.B. durch Bildungsmonate und Grundlagenseminaren. In der Diskussion stellte sich aber heraus, dass der Stärkungsantrag noch recht vorsichtig ist, die Grundlagenbildung auch verbindlich für alle Mitglieder zu forcieren. Daher sollten mindestens die Zirkelleitfäden zum kommunistischen Manifest und zum Text „Kommunisten heute“ von Hans Heinz Holz ein Angebot für alle Mitglieder – egal ob neu dabei oder schon länger Mitglied – und SympathisantInnen werden.

Einigkeit bestand auch darin, dass die Proteste gegen die Münchner Sicherheitskonferenz spätestens ab 2019 auch eine zentrale Aktivität der gesamten DKP bundesweit sein sollte. Die Konferenz dient dem deutschen Imperialismus dazu, die eigene Strategie und die eigenen Interessen weltweit durchsetzungsfähiger zu machen. Zentrale Reden von Steinmeier, von der Leyen oder Gauck prägen die deutsche Außenpolitik und machen klar, wohin die Reise gehen soll: Eine „aktivere deutsche Außenpolitik“ soll vor allem durch eine stärkere militärische Zusammenarbeit auf EU-Ebene unter deutscher Führung ermöglicht werden. Das Militärabkommen PESCO, das durch Sigmar Gabriel (SPD) und Ursula von der Leyen (CDU) als geschäftsführende Bundesregierung unterzeichnet wurde, verlangt von den Staaten eine kontinuierliche Erhöhung der Militärausgaben, eine Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten und eine Bereitstellung von Soldaten für die „Krisenreaktionskräfte“ der EU. Die Proteste gegen die Sicherheitskonferenz sind damit auch ein Protest gegen die EU-Wehrmacht unter deutscher Führung, mit dessen Hilfe „sichere Handelswege“ und Einflusszonen für das deutsche Kapital weltweit gesichert werden sollen. Die DKP als konsequente Antikriegspartei muss solche Konferenzen und Aktionstage nutzen, um den Widerstand dagegen und sich selbst zu stärken.

Insgesamt ist der Stärkungsantrag geeignet, die DKP tatsächlich organisatorisch wie ideologisch zu stärken und zu einem stärkeren Eingreifen in Kämpfe zu befähigen. Die teilweise sehr konkrete Diskussion über die Umsetzung im Kreis München bestätigt die Stärke dieses Antrags, der keine Illusionen zur momentanen Lage der DKP zulässt.

Kreisvorstand der DKP München, 15.01.2018

Gegen die deutsche Kriegspartei

Gegen die deutsche Kriegspartei

Das jährliche LLL-Gedenken hat eine lange Tradition und ist doch hochaktuell

Für die POSITION, dem Magazin der SDAJ, hat der stellv. Kreisvorsitzende Tom Talsky einen Artikel über das jährliche LLL-Gedenken geschrieben:

Der erste Weltkrieg überzog den gesamten Globus mit Elend und Tod. Die Imperialisten versuchten ihren Reichtum und ihre Macht auszudehnen, indem sie sich gegenseitig Machtbereiche streitig machten. Durch den Krieg stiegen die Profite der Konzerne und die einfachen Menschen versanken an der Front und zu Hause im Elend. Die Ursache des ersten Weltkriegs ist also das auf Privateigentum basierende Gesellschaftssystem, in dem der Profit der Banken und Konzerne alles, die Interessen und Bedürfnisse der einfachen Bevölkerung nichts sind. Der Kampf um den größten Profit, heute auch verschleiernd „sichere Handelswege“, „wichtige Absatzmärkte“ oder „Zugang zu Rohstoffen“ genannt, führt zum Krieg zwischen den Staaten, die „ihren“ Unternehmen die beste Position im Wettbewerb sichern wollen.

Gegen den Hauptfeind, für die sozialistische Republik
Die Politiker aller deutschen Parteien unterstützten den Krieg, nur Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg sahen, dass der Hauptfeind nicht Frankreich, England oder Russland, nicht Serbien oder Italien war: „Der Hauptfeind des deutschen Volkes steht in Deutschland: der deutsche Imperialismus, die deutsche Kriegspartei, die deutsche Geheimdiplomatie. Diesen Feind im eigenen Lande gilt‘s für das deutsche Volk zu bekämpfen, zu bekämpfen im politischen Kampf, zusammenwirkend mit dem Proletariat der anderen Länder, dessen Kampf gegen seine heimischen Imperialisten geht.“
1918 hatten die Arbeiter und Soldaten genug vom Krieg und rebellierten gegen die Herrschenden. Sie beendeten damit den Ersten Weltkrieg. Der Kaiser musste abdanken, sein Reichskanzler übertrug die Macht an Friedrich Ebert. Die Arbeiter und Soldaten stürmten das Stadtschloss, den Sitz des Kaisers, der kurz vorher geflohen war. Dort rief Karl Liebknecht von einem Lastwagen die „freie sozialistische Republik“ aus.

Alternative Fakten geschaffen
Die vom Kaiser eingesetzte Ebert-Regierung, die die Kriegspolitik mitgetragen hatte, wollte dieser Erklärung zuvorkommen. Während draußen die Menschen hungerten, rief der Sozialdemokrat Scheidemann daher – nach eigener Aussage „zwischen Suppe und Nachspeise“ – aus einem Fenster des Reichstags die „deutsche Republik“ aus. Um zu verhindern, dass Karl Liebknecht und die hinter ihm stehenden Arbeiter die ausgerufene freie sozialistische Republik verwirklichen, hetzte die SPD-Führung ihnen rechte Armeeverbände auf den Hals. Viele revolutionäre Arbeiter und Soldaten wurden erschossen. Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg wurden anschließend ermordet.

Gestern wie heute
Das Gedenken an Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ist auch heute hochaktuell. Auch heute sind die Profite der Banken und Konzerne das Prinzip der Politik. Um die Gewinne der deutschen Konzerne zu sichern, setzen ihre Verwalter, die deutsche Regierung, auf Sozialkahlschlag und auf Aufrüstung. Den wirtschaftlich starken deutschen Konzernen sollen ihre profitablen Anlagemöglichkeiten in fremden Ländern erhalten und ausgebaut werden. Gleichzeitig fehlen tausende Lehrkräfte und betriebliche Ausbildungsplätze, fehlen 34 Milliarden Euro für die Sanierung von Schulen.
Die Wurzeln des Ersten Weltkrieges existieren heute immer noch und so bleibt auch der Kampf von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht auch heute aktuell. Kapitalismus bedeutet über kurz oder lang Krieg. Gedenken an Rosa und Karl bedeutet daher für uns, in unserem Alltag gegen die Angriffe der Reichen und Mächtigen zu kämpfen und dabei MitstreiterInnen für den Kampf für die sozialistische Gesellschaft zu gewinnen.

Aus POSITION #6–17, dem Magazin der SDAJ. Zu bestellen: position@sdaj-netz.de

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