DKP Allgäu - Aktuelles

Bedingungsloses Grundeinkommen: Ein gutes Leben für alle oder radikaler Abbau des Sozialstaats?

Wie es die Herrschenden genehmigen

von Anne Rieger

UZ - Zeitung der DKP
Ausgabe vom 10. Juni 2016

„Die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen für alle zu unterstützen, entspräche weder dem DKP-Parteiprogramm noch wäre es der richtige Weg, Angriffe des Kapitals auf die sozialen Rechte und ökonomischen Interessen der Arbeiterklasse abzuwehren“, stellte die DKP auf ihrem 19. Parteitag fest und begründete dies im Januar 2011 ausführlich. Immer wieder wird diese Forderung erhoben, zuletzt in der Schweiz mit der gescheiterten Volksabstimmung zu diesem Thema. Aus diesem Anlass dokumentieren wir einen aktuellen Beitrag von Anne Rieger der in Zeitung Rotcrowd des österreichischen Kommunistischen StudentInnenVerbandes (KSV) erschienen ist.

Hunderttausende haben keine Erwerbsarbeit oder keine zum Auskommen. Hunderte werden durch Repression gedemütigt, leben prekär und sind aus den gesellschaftlichen Zusammenhängen ausgeschlossen. Befreiung erhoffen sich viele durch das bedingungslose Grundeinkommen (bGE).

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AfD-Petry will nach Lindenberg

21.05.2016: Wie der "Allgäuer Zeitung" am 21.5.16 zu entnehmen ist, führt der AfD-Kreisverband Oberallgäu/Kempten/Lindau am 11.Juni in Lindenberg im 500 Personen fassenden Löwensaal eine Veranstaltung mit Frauke Petry durch. Vermieter ist die Stadt Lindenberg, die es von vornherein nicht auf eine juristische Auseinandersetzung um die Saalvermietung ankommen läßt, mit Verweis auf den "Fehler von OB Gribl" in Augsburg. Kommunen seien wegen des Grundsatzes der Parteienfreiheit und des Gebotes der Gleichbehandlung verpflichtet, allen politischen Parteien gemeindliche Einrichtungen zu überlassen. Der Leiter der Lindenberger Polizei, Christian Wucher rechnet mit einer Gegenkundgebung, wenn gleich eine solche bislang nicht angemeldet ist. Man sollte ihn nicht enttäuschen.

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Engelhardt-Preis für „react!OR“ Kempten

Dieser Tage erhielt das selbst verwaltete Jugendzentrum „react!OR“ in Kempten (siehe auch  http://react.or.ke ) bzw. das damit verbundene „Antirassistische Jugendaktionsbüro“ (siehe auch  http://react.or.ke/antira/ ) den Klaus-Bruno-Engelhardt-Preis, verbunden mit einem Preisgeld von 1000 Euro und einem Besuch im Thüringischen Landtag (?). Bruno Engelhardt (verstorben 2014) war Aktivist gegen rechts und Neonazis in Nordbayern, Vorsitzender der VVN-BdA Hof/Wunsiedel und Mitbegründer der Gedenkstätte „Schwarzer Gang“ in Schwarzenbach/Saale. Sein Vater war in vierjähriger Haft im KZ Dachau, seine Mutter Emma Engelhardt viele Jahre aktive Gewerkschafterin, Betriebsrätin und Kommunistin in Schwarzenbach. Auch Bruno Engelhardt war vor 1990 lange Zeit in der DKP und hatte verantwortliche Funktionen in Nordbayern.

Eva Bulling-Schröter (MdB) und Sprecherin des Landesverbands Bayern der LINKE hielt die Laudatio: „Das Antirassistische Jugendaktionsbüro steht für ein unerschütterliches Engagement gegen Neonazismus und Rassismus, für tolle Bildungsangebote und für einen von ihnen geschaffenen Raum für politische Ideen und ihre Umsetzung. Ihre Aktivitäten wie das Aufdecken, Dokumentieren und Hinweisen auf neonazistische und rassistische Vorfälle, sowie der Appell, etwas dagegen zu unternehmen, … sind einzigartig in der Region“.

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1.Mai im Allgäu

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am kommenden Sonntag stehen unsere 1. Mai-Feiern im ganzen Bezirk an. Traditionell ein wichtiger Tag, an dem wir Gewerkschaftsmitglieder uns auch öffentlich darstellen können und durch gute Teilnahme an den verschiedenen Veranstaltungen auch Stärke zeigen.

Hier ein Kurzüberblick (die einzelnen Einladungen sind beigefügt) über die Termine – bei vielen Veranstaltungen gibt es ein tolles Rahmenprogramm:

  • Bayern - Bezirk Allgäu mit den Landkreisen Weilheim-Schongau und Garmisch-Partenkirchen 30.04.2016, 19:00 Uhr ver.di Kempten, Hirnbeinstr. 3, 87435 Kempten

Grill & Chill in den 1. Mai der Gewerkschaftsjugend

Liebe ver.di Mitglieder unter 28 und Aktive, in diesem Jahr haben wir uns was neues Überlegt und laden euch am 30.04.2016 um 19 Uhr ins ver.di Haus in Kempten zum Grill & Chill ein ... >>> mehr

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